DEUTSCH (DEUTSCHLAND): LIZENZVEREINBARUNG UND GARANTIE FÜR
DIE BEILIEGENDE SOFTWARE UND DIE
DAZUGEHÖRIGE DOKUMENTATION - VOR
DEM INSTALLIEREN DER SOFTWARE
SORGFÄLTIG LESEN
WICHTIG: DIESER VERTRAG REGELT DIE LIZENZBEDINGUNGEN FÜR DIE BEILIEGENDE SOFTWARE UND DOKUMENTATION.
INDEM DER BENUTZER DIE SOFTWARE INSTALLIERT ODER DRITTE MIT DER INSTALLATION BEAUFTRAGT, AKZEPTIERT ER
DIE NACHFOLGEND AUFGEFÜHRTEN LIZENZBEDINGUNGEN. FALLS DER BENUTZER MIT DIESEM LIZENZVERTRAG NICHT
EINVERSTANDEN IST, MÜSSEN SÄMTLICHE DATEIEN DER SOFTWARE VON ALLEN RECHNERN, AUF DENEN DIE SOFTWARE
INSTALLIERT WURDE, GELÖSCHT UND DAS SOFTWARE-PAKET UMGEHEND AN DEN HÄNDLER ZURÜCKGEGEBEN WERDEN.
IN DIESEM VERTRAG BEZIEHT SICH "XEROX" AUF DIE XEROX CORPORATION BZW. AUF DIE AKTIVE
TOCHTERGESELLSCHAFT ODER DIE GESCHÄFTSSTELLE, VON DER DAS XEROX-PRODUKT ("PRODUKT"); FÜR DAS DIE
SOFTWARE BESTIMMT IST, ERWORBEN WURDE. WURDE DAS PRODUKT VON EINEM VERTRAGSHÄNDLER,
STELLVERTRETER, KONZESSIONÄR ODER VERTRIEBSHÄNDLER ERWORBEN, BEZIEHT SICH "XEROX" AUF DIE XEROX
COROPORATION BZW. DEREN BETRIEBS- ODER TOCHTERGESELLSCHAFT ODER DIE GESCHÄFTSSTELLE, VON WELCHER
DER HÄNDLER, STELLVERTRETER ODER KONZESSIONÄR DAS PRODUKT BEZOGEN HAT.
BEAUFTRAGT DER ENDBENUTZER DES PRODUKTS EINE DRITTE PARTEI MIT DER INSTALLATION DER SOFTWARE, SO MUSS
DIESE ANERKENNEN, STELLVERTRETEND FÜR DEN ENDBENUTZER ZU HANDELN. DIE IM AUFTRAG DES ENDBENUTZERS
HANDELNDE DRITTE PARTEI MUSS ANERKENNEN, ENTWEDER 1) DIE SOFTWARE-LIZENZBEDINGUNGEN GELESEN UND
DIESEN IM NAMEN DES ENDBENUTZERS ZUGESTIMMT ZU HABEN ODER 2) DEN ENDBENUTZER AUF DIE
LIZENZBESTIMMUNGEN AUFMERKSAM GEMACHT UND DESSEN AUSDRÜCKLICHES EINVERSTÄNDNIS DAMIT ERHALTEN ZU
HABEN.

1.LIZENZGEWÄHRUNG
Im Rahmen der Bedingungen dieser Vereinbarung, gemäß derer das Produkt bzw. die Rechte zu dessen Nutzung erworben 
wurden, gewährt Xerox hiermit dem Benutzer zu den nachfolgend aufgeführten Bedingungen eine nicht exklusive, nicht 
übertragbare Lizenz zur Verwendung der beiliegenden Software und der zugehörigen Dokumentation ("Software") in 
Verbindung mit dem Produkt, einschließlich der Verwendung für interne Zwecke auf einer vernetzten Arbeitsstation oder 
einem Server, sofern jegliche anfallenden Lizenzgebühren (einschließlich jährliche Zahlungen für Wartung oder Updates) 
entrichtet wurden.

2.VERWENDUNG
Der Benutzer darf die Software auf dem Produkt oder, für die ausschließlich Verwendung mit demselben, auf einem anderen Gerät
installieren. In einem Netzwerk dürfen andere Benutzer auf die Software in Verbindung mit dem Produkt zugreifen.

3.URHEBERRECHT, COPYRIGHT UND VERTRAULICHKEIT
3.1 Xerox ist berechtigt, unter Berücksichtigung der hier aufgeführten Lizenzbedingungen eine Lizenz zur Nutzung der beiliegenden
Software zu gewähren.
3.2 Das Eigentumsrecht der Software verbleibt zu jedem Zeitpunkt bei Xerox und wird nicht auf den Benutzer übertragen.
3.3 Es ist dem Benutzer gestattet, im Rahmen der unter 3.4 dargelegten Nutzungsbedingungen zu dem unter Abschnitt 2 dargestellten
Zweck sowie für Datensicherungszwecke die Software in Teilen oder vollständig zu kopieren. Alle Kopien müssen dieselben
Urheberrechts- und Eigentumshinweise in lesbarer Form enthalten wie die Originalsoftware.
3.4 Kopien der zugehörigen Dokumentation dürfen nur für die Verwendung mit dem Produkt erstellt werden.
3.5 Die Weitergabe, Veränderung, Anpassung oder Erzeugung von Derivaten der Software ist nicht gestattet.
3.6 Der Benutzer verpflichtet sich, die Software keinem Dritten verfügbar zu machen, mit Ausnahme der eigenen Angestellten sowie von
Bevollmächtigten, die direkt mit der in diesem Lizenzvertrag genehmigten Nutzung der Software zu tun haben.
3.7 Die Software unterliegt dem Urheberrecht und dem Markenschutzrecht. Der Benutzer kann bei einem Verstoß gegen dieses Recht
direkt haftbar gemacht werden.
3.8 Dem Benutzer ist es untersagt, (1) die Software zu vervielfältigen außer aus den unter 3.3 genannten Gründen, sie zu irgendeinem
Zweck zurückzuentwickeln (Reverse Engineering zu betreiben), zu dekompilieren oder zu disassemblieren, (2) mit dem Produkt
übergebene bzw. darin enthaltene inaktive Softwarebestandteile zu aktivieren oder (3) Dritten die Ausführung dieser Handlungen zu
gestatten.
3.9 Die Software kann von vornherein oder nach entsprechender Modifikation Computercode enthalten, der den ordnungsgemäßen
Betrieb bzw. die Funktion des Produkts automatisch deaktivieren kann. Ein solcher Deaktivierungscode kann aktiviert werden, (a) wenn
Xerox der angemessene Zugriff auf die Software zum regelmäßigen Zurücksetzen des Codes verweigert wird; (b) der Benutzer die hier
aufgeführten Vertragsbedingungen verletzt oder (c) der Lizenzvertrag des Benutzers beendet wird bzw. ausläuft.
3.10 Der Benutzer darf die Software in jedem Fall nur in Verbindung mit Produkt exportieren, und zwar nur wenn weiterhin amtliche
Exporterlaubnisse zuvor eingeholt wurden.

4. WEITERGABE DER LIZENZIERTEN SOFTWARE
Bei Übertragung des Produkts an Dritte bietet Xerox dem Erwerber eine Nutzungslizenz für die Software in Verbindung mit dem Produkt
unter der Bedingung der Einhaltung der jeweiligen Nutzungsbestimmungen sowie der Entrichtung jeglicher anfallenden Lizenzgebühren.

5. DIAGNOSE-SOFTWARE
In das Produkt kann Software zur Produktwartung bzw. Diagnose von Gerätefehlern und Leistungseinschränkungen (zusammengefasst
unter "Diagnose-Software") integriert, darauf gespeichert oder heruntergeladen sein. Die Diagnose-Software sowie der Zugriff auf diese
stellen wertvolle Betriebsgeheimnisse von Xerox dar. Xerox bzw. die Lizenzgeber von Xerox behalten uneingeschränkt sämtliche Rechte,
Rechtstitel und Anrechte an der Diagnose-Software. Der Benutzer erkennt an, dass (a) sich aus dem Erwerb des Produkts für ihn keinerlei
Lizenz oder Berechtigung zur Verwendung der Software in irgeneiner Art und Weise ergibt, und dass (b) die Diagnose-Software durch ihn
selbst (oder Dritte) ohne besondere Genehmigung von Xerox zu keinem Zweck eingesetzt, reproduziert, weitergegeben oder offenbart
werden darf. Der Benutzer erklärt sich damit einverstanden, Xerox jederzeit (d. h., auch nach Ablauf dieser Vereinbarung) den Zugang
zur und die Überwachung von der Diagnose-Software und sonstige Maßnahmen zur Verhinderung des unerlaubten Gebrauchs und/oder
der unerlaubten Reproduktion derselben zu gestatten.

6 EINGESCHRÄNKTE GEWÄHRLEISTUNG
6.1 Xerox gewährleistet, dass die Software im Wesentlichen den Angaben in der Dokumentation zum Gerät entspricht. Gewährleistung
dafür, dass die Software ohne Unterbrechung und fehlerfrei betrieben werden kann, sowie Gewährleistung der Brauchbarkeit für den
Zweck des Benutzers sind hiermit von diesem Vertrag ausgeschlossen.
6.2 Sollte die Software nicht der in Abschnitt 6.1 aufgeführten begrenzten Gewährleistung entsprechen, besteht der ausschließliche
Anspruch des Benutzers in der Möglichkeit, die Software innerhalb von 90 Tagen ab Lieferdatum an den Händler, bei dem sie erworben
wurde, zurückzugeben. Xerox ist ausschließlich dazu verpflichtet, im vertretbaren Rahmen die Software durch Software zu ersetzen,
welche der obigen Gewährleistung entspricht, oder eine Problemumgehung verfügbar zu machen.
6.3 XEROX IST ZU KEINER WEITEREN GEWÄHRLEISTUNG FÜR DIE "SOFTWARE" VERPFLICHTET. JEGLICHE ANDERE
AUSDRÜCKLICHE ODER IMPLIZITE GEWÄHRLEISTUNG, DIE AUF GESETZEN, STATUTEN O. Ä. BERUHT, EINSCHLIESSLICH
DER HAFTUNG FÜR INDIREKTE ODER FOLGESCHÄDEN ODER SCHÄDEN (EINSCHLIESSLICH DATEN-VERLUST), DIE BEI ODER
IM ZUSAMMENHANG MIT DER BENUTZUNG DER SOFTWARE ENTSTEHEN, IST HIERMIT AUSDRÜCKLICH VON DIESEM
LIZENZVERTRAG AUSGESCHLOSSEN. XEROX LEHNT ZUDEM JEGLICHE HAFTUNG FÜR GEWÄHRLEISTUNGEN ODER
ERKLÄRUNGEN DURCH DRITTE AB.
6.4 Die oben ausdrücklich aufgeführte Gewährleistung verliert ihre Gültigkeit, wenn die Software nicht wie in der Dokumentation und/oder
in diesem Lizenzvertrag festgelegt verwendet wird.

7. ENTSCHÄDIGUNG BEI RECHTSVERLETZUNG
Xerox übernimmt in dem Land, in dem die Niederlassung, bei welcher der Benutzer das Gerät bezogen hat, registriert ist, die Verteidigung
des Benutzers bei Ansprüchen aufgrund von Weitergabe von Betriebsgeheimnissen oder wegen Verletzung des Patent- und
Urheberrechts sowie die Begleichung daraus resultierender Forderungen. Dieser Entschädigungsanspruchgegen Xerox setzt voraus,
dass der Benutzer Xerox innerhalb von 90 Tagen von dem Anspruch in Kenntnis setzt und sich mit der Verteidigung durch Xerox bzw.
durch einen von Xerox Beauftragten einverstanden erklärt und zu diesem Zweck mit Xerox zusammenarbeitet. Xerox ist nicht für
Gerichtskosten oder Abfindungen verantwortlich, die nicht im Zusammenhang mit Xerox entstehen, außer wenn Xerox eine
entsprechende schriftliche Erklärung abgibt. Um die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen zu vermeiden, behält sich Xerox
vor, für den Benutzer kostenfrei eine Lizenz zu erwerben oder die Software zu modifizieren, zu ersetzen oder zu entfernen. Wird die
Software durch Xerox aus einem solchen Grund entfernt, erhält der Benutzer die Lizenzgebühr in voller Höhe rückerstattet. Bei
Vertragsverstößen, die über die in diesem Abschnitt genannten hinausgehen, etwa, wenn die Software auf Wunsch des Benutzers von
Xerox oder Dritten (einschließlich des Benutzers) modifiziert wird, oder wenn die Software zusammen mit Geräten, Software oder anderen
Materialien verwendet oder verkauft wird, die nicht von Xerox geliefert werden, haftet Xerox nicht.

8. HAFTUNGSAUSSCHLUSS
AUSSER WENN DIE GELTENDE GESETZGEBUNG DIES ZWINGEND VORSIEHT, KÖNNEN WEDER XEROX NOCH SEINE
LIEFERBETRIEBE FÜR STRAF-, SPEZIELLE, INDIREKTE ODER FOLGESCHÄDEN (EINSCHLIESSLICH UND OHNE
BESCHRÄNKUNG DATENVERLUST) ODER FÜR AUFWENDUNGEN BEI VERTRAGSERFÜLLUNG, DIE AUS DER BENUTZUNG
DER SOFTWARE ENTSTEHEN, ODER DARAUS, DASS DIE SOFTWARE NICHT BENUTZT WERDEN KANN, HAFTBAR GEMACHT
WERDEN, SELBST WENN AUF DIE MÖGLICHKEIT SOLCHER SCHÄDEN HINGEWIESEN WURDE. DIE MAXIMALSUMME DER
VERBINDLICHKEIT KANN DIE FÜR DIE LIZENZ ENTRICHTETE GEBÜHR NICHT ÜBERSCHREITEN.

9. VERTRAGSENDE
Xerox behält sich das Recht vor, den Lizenzvertrag mit sofortiger Wirkung zu kündigen, (i) wenn der Benutzer nicht mehr im Besitz des
Produktes ist bzw. es an einen Dritten verpachtet hat und dieser Dritte das Produkt nicht mehr nutzt oder besitzt, (ii) bei Ende eines Mietoder
Leasing-Vertrages, den der Benutzer mit Xerox für das Produkt abgeschlossen hat, sowie (iii) im Falle eines Vertragsbruches durch
den Benutzer. Der Benutzer ist in diesem Fall zur Rückgabe sämtlicher Exemplare der Software an Xerox oder dessen Lieferbetriebe
sowie zur Deinstallation sämtlicher Kopien derselben verpflichtet.

10. ANWENDBARES RECHT
Dieser Lizenzvertrag unterliegt mit Ausnahme des internationalen Privatrechts der Gesetzgebung des Landes, in dem die Xerox-
Niederlassung registriert ist, von der das Produkt erworben wurde.

11. VOLLSTÄNDIGKEIT DES VERTRAGS
Diese Lizenz bildet den gesamten Vertrag über die Software zwischen Xerox und dem Benutzer und ersetzt jegliche anderen Entwürfe
oder ältere und derzeitige Verträge oder Vereinbarungen über die Software. Der Benutzer erklärt hiermit, dass jegliche Verkaufs- und
Lieferbedingungen in der Bestellung oder einem ähnlichen Dokument, das nach Abschluss dieses Vertrags eingereicht wird, keinerlei
bindende Wirkung für Xerox oder seine Lieferbetriebe hat und keine Änderung an diesem Vertrag darstellt.
Sollte der Benutzer nach der Lektüre der oben aufgeführten Lizenzbedingungen diese nicht akzeptieren, ist die Software umgehend an
den Händler, bei dem sie erworben wurde, zurückzugeben. In diesem Fall erhält der Benutzer die entrichtete Lizenzgebühr in voller Höhe
zurückerstattet.